Aufbau von Europas zukünftigen digitalen Infrastrukturen: EU-Kommission startet Konsultation

Telemedizin, automatisiertes Fahren oder Präzisionslandwirtschaft: Der Einsatz von Technologien braucht eine schnelle, sichere und flächendeckende Konnektivität. Vor welchen Herausforderungen Europa beim Aufbau der Konnektivitätsnetze steht und wie mehr Investitionen mobilisiert, Innovationen gefördert, die Sicherheit erhöht und ein echter digitaler Binnenmarkt geschaffen werden kann, hat sie in einem Weißbuch vorgestellt. Beiträge dazu können bis zum 30. Juni 2024 eingereicht werden.

„In Europa gibt es immer noch 27 nationale Telekommunikationsmärkte mit unterschiedlichen Netzstrukturen, unterschiedlichen Niveaus der Netzabdeckung, unterschiedlicher nationaler Frequenzverwaltung und unterschiedlichen Vorschriften. Diese Fragmentierung ist eine verpasste wirtschaftliche Chance“, sagte Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager. „Mit dem Weißbuch haben wir verschiedene politische Lösungen aufgezeigt, um die Schaffung eines Binnenmarktes für Telekommunikationsunternehmen zu unterstützen. Das wird helfen, denn wir brauchen eine digitale Infrastruktur, die sichere, schnelle und zuverlässige Verbindungen bietet - für jeden und überall in Europa.“

Thierry Breton, Kommissar für den Binnenmarkt, ergänzte: „Digitale Netzinfrastrukturen sind der Schlüssel für ein wettbewerbsfähiges und widerstandsfähiges Europa. Das Weißbuch, das wir heute vorlegen, legt den Grundstein für einen künftigen Rechtsakt über digitale Netze, der sich auf drei Säulen stützt: Investitionen, Rechtsrahmen und Sicherheit. Wir müssen gleiche Bedingungen für einen echten digitalen Binnenmarkt schaffen, um die für den Aufbau der digitalen Netzinfrastrukturen von morgen erforderlichen Investitionen freizusetzen.“

Unterseekabelinfrastrukturen

Neben dem Weißbuch hat die EU-Kommission heute zudem eine Empfehlung zur Sicherheit und Widerstandsfähigkeit von Unterseekabelinfrastrukturen vorgelegt. Diese enthält eine Reihe von Maßnahmen auf nationaler und EU-Ebene, die darauf abzielen, die Sicherheit und Widerstandsfähigkeit von Unterseekabeln durch eine bessere EU-weite Koordinierung sowohl in Bezug auf die Verwaltung als auch auf die Finanzierung zu verbessern.

Weißbuch

Die von der Europäischen Kommission veröffentlichten Weißbücher enthalten Vorschläge für Maßnahmen der Europäischen Union (EU) in einem bestimmten Bereich. Der Zweck eines Weißbuchs ist es, eine Debatte in der Öffentlichkeit, bei Interessengruppen, dem Europäischen Parlament und dem Rat anzustoßen.

Nächste Schritte

Die Kommission hat heute eine öffentliche Konsultation zu den zwölf Szenarien, die im Weißbuch dargestellt werden, eingeleitet. Die Konsultation endet am 30. Juni 2024. Die Beiträge werden veröffentlicht und fließen in die künftigen politischen Maßnahmen ein.

Hintergrund

Die EU hat bereits mehrere Maßnahmen ergriffen, um den Übergang traditioneller Vernetzungsnetze zu den Infrastrukturen der Zukunft zu fördern:

Am 23. Februar 2023 leitete die Kommission eine breit angelegte Sondierungskonsultation zur Zukunft des Konnektivitätssektors und seiner Infrastruktur ein, deren Ergebnisse im Oktober 2023 veröffentlicht wurden.

Zusammen mit der Konsultation legte die Kommission auch das Gigabit-Infrastrukturgesetz (GIA) vor, über das am 5. Februar 2024 – ein Jahr nach dem Vorschlag – eine politische Einigung erzielt wurde. Mit der GIA wird eine Reihe von Maßnahmen zur Vereinfachung und Beschleunigung des Aufbaus von Netzen mit sehr hoher Kapazität eingeführt, um den Verwaltungsaufwand und die Kosten des Ausbaus zu verringern.

Die Einigung erfolgte gleichzeitig mit der Annahme der Empfehlung zur regulatorischen Förderung der Gigabit-Anbindung (Gigabit -Empfehlung), die den nationalen Regulierungsbehörden Leitlinien für die Gestaltung von Abhilfemaßnahmen für Betreiber mit beträchtlicher Marktmacht an die Hand gibt.

Darüber hinaus hat die EU Maßnahmen ergriffen, um unsere Backbone-Konnektivität zu stärken, beispielsweise durch Global-Gateway-Partnerschaften, die eine hochwertige Konnektivität mit allen Teilen der Union gewährleisten, einschließlich der Gebiete in äußerster Randlage, Inseln, Mitgliedstaaten mit Küsten und überseeischen Ländern und Gebieten. Mit der Global Gateways-Partnerschaft, die über die Fazilität „Connecting Europe“ finanziert wird, werden wichtige Infrastrukturen wie Unterseekabel unterstützt.

Weitere Informationen

Vollständige Pressemitteilung

Weißbuch „Wie kann der Bedarf an digitaler Infrastruktur in Europa bewältigt werden?“

Empfehlung zur Sicherheit und Widerstandsfähigkeit von Unterseekabelinfrastrukturen

Faktenblatt

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