Das exponentielle Wachstum von Einfuhren von geringem Wert aus Drittstaaten führt dazu, dass immer mehr schädliche Produkte in die EU gelangen. Die EU-Kommission hat eine Reihe von Maßnahmen vorgeschlagen, um die damit verbundenen Risiken zu bekämpfen. Betroffen sind Waren, die über Online-Händler aus Drittstaaten und Marktplätzen für Nicht-EU-Händler verkauft werden.
Exekutiv-Vizepräsidentin Henna Virkkunen, zuständig für Technologische Souveränität, Sicherheit und Demokratie, betonte: „Der Anstieg der Einfuhren von Waren aus dem elektronischen Handel in den EU-Markt hat viele Herausforderungen mit sich gebracht. Die EU ist bereit, diese Herausforderungen anzugehen und als Team Europa gemeinsam dafür zu sorgen, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen weiterhin die vielen Vorteile des Online-Shoppings nutzen können, während gleichzeitig die Risiken gefährlicher Produkte, die die Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher gefährden, minimiert werden. Wir wollen einen wettbewerbsfähigen E-Commerce-Sektor, der die Verbraucher schützt, praktische Produkte anbietet und die Umwelt respektiert.“
EU-Instrumentarium für einen sicheren und nachhaltigen elektronischen Geschäftsverkehr
Die vorgeschlagenen Maßnahmen sind Teil der Mitteilung über den elektronischen Geschäftsverkehr, „Ein umfassendes EU-Instrumentarium für einen sicheren und nachhaltigen elektronischen Geschäftsverkehr“. Die Kommission regt darin unter anderem Maßnahmen in den Bereichen Zoll und Handel an. Dazu gehören die Stärkung von Zollkontrollen und die Abschaffung der Zollbefreiung für Pakete mit geringem Wert im Wert von weniger als 150 Euro. Zudem soll der Verbraucherschutz im Bereich elektronischer Handel beispielsweise durch die Nutzung neuer KI-Tools zur Erkennung potenziell nicht konformer Produkte gestärkt werden. Das beinhaltet auch die Durchsetzung bereits bestehender Regeln wie die Gesetze über digitale Dienstleistungen und digitale Märkte sowie die Regeln über Produktsicherheit.
Das Europäische Netz für Zusammenarbeit im Verbraucherschutz (CPC-Netz), das sich aus den nationalen Verbraucherschutzbehörden und der Kommission zusammensetzt, informierte Shein heute zudem über die Einleitung einer koordinierten Maßnahme.
Exponentielles Wachstum von Einfuhren von geringem Wert: 12 Millionen Pakete pro Tag
Im vergangenen Jahr gelangten rund 4,6 Milliarden Sendungen mit geringem Wert auf den EU-Markt, d.h. Waren mit einem Wert von höchstens 150 Euro. Die entspricht 12 Millionen Paketen pro Tag, doppelt so viele wie im Jahr 2023 und dreimal so viele wie im Jahr 2022. Bei vielen dieser Waren wurde festgestellt, dass sie nicht den europäischen Rechtsvorschriften entsprechen.
Darüber hinaus laufen europäische Verkäufer, die die hohen europäischen Produktstandards einhalten, Gefahr, durch unlautere Praktiken und den Verkauf gefälschter Waren über Online-Marktplätze geschädigt zu werden. Und schließlich hat die große Anzahl von Paketen, die versandt und transportiert werden, einen negativen Umwelt- und Klimafußabdruck.
Nächste Schritte
Die Kommission ruft zur Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten, den Co-Gesetzgebern und allen Interessenträgern auf, um die in der Mitteilung dargelegten Maßnahmen umzusetzen.
Innerhalb eines Jahres wird die Kommission die Wirkung der angekündigten Maßnahmen bewerten und einen Bericht über die Ergebnisse der verstärkten Kontrollen veröffentlichen.
Vor dem Hintergrund der Ergebnisse und in Absprache mit den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten und den Interessengruppen wird die Kommission prüfen, ob die bestehenden Rahmen und Durchsetzungsmaßnahmen ausreichend und angemessen sind. Falls nicht, werden weitere Maßnahmen und Vorschläge in Betracht gezogen, um die Umsetzung und Durchsetzung der EU-Vorschriften zu verbessern.
Weitere Informationen
Mitteilung „Ein umfassendes EU-Instrumentarium für einen sicheren und nachhaltigen elektronischen Geschäftsverkehr“
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Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 5. Februar 2025
- Autor
- Vertretung in Deutschland